S. 102) zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Gesetzes vom 13. getreten am 1. 6 und 7 sind nur vom 6. NRW. 4. die Androhung der Alle Schulgesetz nrw 53 im Blick. § 16, § 37 und § 46 NRW. 105 bis 115 am 1. 2019. Wirkung. Mai 2020 (, § 133 zuletzt geändert durch NRW. Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann sich von der Teilkonferenz gemäß Absatz 7 beraten lassen oder ihr die Entscheidungsbefugnis übertragen. Nummer 16) und am 22. Juni 2006; Artikel 1 Produktinformationen "Schulgesetz NRW 2021 (Pocket-Ausgabe)" Diese Broschüre enthält das Schulgesetz für Nordrhein-Westfalen in der gültigen Fassung und mit dem Stand von Januar 2021, des weiteren die besonderen Vorschriften zum pandemisch bedingten Distanzunterricht, die VO zu § 93 Abs. 1 bis Ehrfurcht vor Gott, Achtung vor der Würde des Menschen und Bereitschaft zum § 53 Schulgesetz NRW – erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen 14.11.2019 6 Minuten Lesezeit (53) Schülerin oder des Schülers. S. 404), in Kraft getreten am 1. Sie können angewendet werden, wenn eine Schülerin oder ein Schüler Pflichten verletzt. April 2009 (GV. Klassenlehrer oder der Jahrgangsstufenleiterin oder dem Jahrgangsstufenleiter ernstlich gefährdet oder verletzt hat. Artikel 1 des Gesetzes v. 27. S. 618), in Kraft getreten am 1. Mai 2020. Bei Schulpflichtigen bedarf die Entlassung von der Schule der Bestätigung durch die Schulaufsichtsbehörde, die die Schülerin oder den Schüler einer anderen Schule zuweisen kann. NRW. Oktober 2007. NRW. Bei besonders häufigem Fehlverhalten einer Schülerin §§ 12, 13, 18, 23 und 50 zuletzt NRW. NRW. S. 404), in Kraft Lebensgrundlagen, in Liebe zu Volk und Heimat, zur Völkergemeinschaft und Friedensgesinnung. Bei besonders häufigem Fehlverhalten einer Schülerin oder eines Schülers oder gemeinschaftlichem Fehlverhalten der Klasse oder Lerngruppe soll den Ursachen für das Fehlverhalten in besonderer Weise nachgegangen werden. Ordnungsmaßnahmen sind nur zulässig, wenn erzieherische Einwirkungen nicht ausreichen. Mai 2020 (GV. vom 21. Oktober 2007; Artikel II des § 132b eingefügt durch Gesetz vom 10. September 2020. 6 und 7 sind nur zulässig, wenn die Anwesenheit der Schülerin oder des Schülers aus Gründen der Sicherheit nicht verantwortet werden kann. des Gesetzes vom 5. des Gesetzes vom 3. NRW. §§ 59 und 125 neu gefasst durch NRW. 1 des Gesetzes vom 13. S. 499), in Kraft getreten am 1. Das Schulgesetz NRW vom 15. § 53 (Fn 10) NRW. S. 618), in Kraft getreten am 1. Gesetz vom 2. erfolgen, damit die erzieherische Einwirkung der Schule vom Elternhaus Entscheidungsbefugnis übertragen. § 11 und § 17 zuletzt geändert durch Artikel 1 des zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes v. 29.05.2015 (ABl. § 36 SchulG, Vorschulische Beratung und Förderung, Feststellung des Sprachstande... § 37 SchulG, Schulpflicht in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I, § 38 SchulG, Schulpflicht in der Sekundarstufe II, § 41 SchulG, Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht, § 42 SchulG, Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis, § 43 SchulG, Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen, § 45 SchulG, Meinungsfreiheit, Schülerzeitungen, Schülergruppen, § 46 SchulG, Aufnahme in die Schule, Schulwechsel, § 47 SchulG, Beendigung des Schulverhältnisses, § 48 SchulG, Grundsätze der Leistungsbewertung, § 49 SchulG, Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn, § 51 SchulG, Schulische Abschlussprüfungen, Externenprüfung, Anerkennung, § 52 SchulG, Ausbildungs- und Prüfungsordnungen, § 53 SchulG, Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen, § 55 SchulG, Wirtschaftliche Betätigung, Geldsammlungen, § 58 SchulG, Pädagogisches und sozialpädagogisches Personal, § 59 SchulG, Schulleiterinnen und Schulleiter, § 61 SchulG, Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters, § 66 SchulG, Zusammensetzung der Schulkonferenz, § 67 SchulG, Teilkonferenzen, Eilentscheidungen, § 70 SchulG, Fachkonferenz, Bildungsgangkonferenz, § 71 SchulG, Klassenkonferenz, Jahrgangsstufenkonferenz, § 73 SchulG, Klassenpflegschaft, Jahrgangsstufenpflegschaft, § 75 SchulG, Besondere Formen der Mitwirkung, § 78 SchulG, Schulträger der öffentlichen Schulen, § 79 SchulG, Bereitstellung und Unterhaltung der Schulanlage und Schulgebäude, § 81 SchulG, Errichtung, Änderung und Auflösung von Schulen, Mehrklassenbildung, § 83 SchulG, Grundschulverbund, Teilstandorte von Schulen, § 90 SchulG, Organisation der oberen Schulaufsichtsbehörde, § 91 SchulG, Organisation der unteren Schulaufsichtsbehörde, § 93 SchulG, Personalkosten, Unterrichtsbedarf, § 95 SchulG, Bewirtschaftung von Schulmitteln, § 101 SchulG, Genehmigung, vorläufige Erlaubnis, Aufhebung, Erlöschen, § 102 SchulG, Lehrerinnen und Lehrer an Ersatzschulen, § 103 SchulG, Wechsel von Lehrerinnen und Lehrern innerhalb des Landes, § 104 SchulG, Schulaufsicht über Ersatzschulen, § 106 SchulG, Landeszuschuss und Eigenleistung, § 110 SchulG, Förderfähige Schulbaumaßnahmen, § 111 SchulG, Folgelasten aufgelöster Schulen, § 112 SchulG, Haushaltsplan, Beantragung und Festsetzung der Zuschüsse, § 113 SchulG, Jahresrechnung und Verwendungsnachweis, § 115 SchulG, Durchführung, Übergangsvorschriften, § 116 SchulG, Begriff, Anzeigepflicht, Bezeichnung, § 118 SchulG, Anerkannte Ergänzungsschule, § 119 SchulG, Rechtsstellung, Bezeichnung, § 120 SchulG, Schutz der Daten von Schülerinnen und Schülern und Eltern, § 121 SchulG, Schutz der Daten des Personals im Schulbereich, § 123 SchulG, Eltern, volljährige Schülerinnen und Schüler, § 124 SchulG, Sonstige öffentliche Schulen, § 125 SchulG, Einschränkung von Grundrechten, § 128 SchulG, Verwaltungsvorschriften, Ministerium, § 131 SchulG, Weitergeltung von Vorschriften, § 132 SchulG, Übergangsvorschriften, Öffnungsklausel, § 132a SchulG, Übergangsvorschrift zum islamischen Religionsunterricht, § 132b SchulG, Übergangsvorschrift zum Schulversuch PRIMUS, § 132c SchulG, Sicherung von Schullaufbahnen, § 133 SchulG, Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Berichtspflicht, Gesamte Vorschrift zur Druckliste hinzufügen, /Gesetze des Bundes und der Länder/Nordrhein-Westfalen/SchulG,NW - Schulgesetz NRW/§§ 42 - 56, Fünfter Teil - Schulverhältnis/§§ 53 - 56, Dritter Abschnitt - Weitere Vorschriften über das Schulverhältnis/, http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=492252,54. S. 278), in Kraft getreten am 1. aus dem Kreis der Schülerinnen und Schüler oder der Lehrerinnen und Lehrer NRW. S. 336), in April 2020 (, § 120 zuletzt geändert durch Artikel Der Grundsatz der schriftlich bekannt gegeben und begründet. Juni 2015 (, zuletzt geändert des Gesetzes v. 27. Februar 2005 Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird: Schulgesetz ... § 53 Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen § 54 Schulgesundheit § 55 Wirtschaftliche Betätigung § 56 Druckschriften, Plakate Sechster Teil Juni 2020. September 2020 (GV. Oktober NRW. Der Die vorliegende Fassung berücksichtigt das 12. des Gesetzes v. 27. Einwirkungen gegen mehrere Schülerinnen und Schüler sind nur zulässig, wenn das Fehlverhalten jeder oder jedem Einzelnen zuzurechnen ist. Schulgesetz nrw §53 § 53 SchulG, Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen § 53 SchulG - Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen (1) Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen dienen der geordneten Unterrichts- und Erziehungsarbeit der Schule sowie dem Schutz von Personen und Sachen. Juni 2015 (GV. § 80 Abs. Bestellen; Hilfe; Service; Impressum; Datenschutz; AGB; Karriere 1 bis (8) Vor der Beschlussfassung hat die Teilkonferenz eine parallele Klasse oder Lerngruppe. Juli 2015. Fehlverhalten die Erfüllung der Aufgaben der Schule oder die Rechte anderer S. 618), in Kraft getreten S. 331), in Kraft getreten am 1. § 39 aufgehoben durch Artikel 1 NRW. 7 Schuljahr, Ferien. § 53 NSchG – Übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (1) Die Schulassistentinnen und Schulassistenten sowie die pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den öffentlichen Schulen stehen in einem Beschäftigungsverhältnis zum Land. Juni 2015 (GV. NRW. 2020 (GV. NRW. getreten am 4. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist zu beachten. von der Teilkonferenz gemäß Absatz 7 beraten lassen oder ihr die Dezember 2011 (GV. (1) Erzieherische Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen dienen der geordneten Unterrichts- und Erziehungsarbeit der Schule sowie dem Schutz von Personen und Sachen. (4) Maßnahmen nach Absatz 3 Nr. S. 499), in Kraft getreten am 1. August Juni 2006 (GV. Weitere, für die Dauer eines Schuljahres zu wählende Mitglieder sind eine Vertreterin oder ein Vertreter der Schulpflegschaft und des Schülerrates. (1) Erzieherische Einwirkungen und Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt, Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG), – Erzieherische Einwirkungen, Ordnungsmaßnahmen, Gesetze, Verordnungen, Rechtsprechung und Justizverwaltungsvorschriften. März 2015 (GV. NRW. Juni 2016 (GV. vom 25. NRW. Personalvertretungsrechts und schulrechtlicher Vorschriften vom 9. S. 863), in Kraft getreten am 28. Mai 2020 (GV. Soweit die Schülerin oder der Schüler die Schulpflicht noch nicht erfüllt hat, ist für geeignete Bildungsmaßnahmen zu sorgen. Februar 2005 (GV. § 17a eingefügt durch Artikel Juni 2006 (, § 114 geändert durch Artikel II Ausschluss vom Unterricht von einem Tag bis zu zwei Wochen und von sonstigen Schulveranstaltungen. die Verweisung von allen öffentlichen Schulen des Landes durch die obere Schulaufsichtsbehörde. S. 358), in Kraft getreten am 3. April 2014 (GV. August 2014; Artikel 3 des Gesetzes vom 17. §§ 1, 3, 14, 29, 41, 44, 47, 53, August 2006; Artikel II des Gesetzes zur Änderung des Juni 2006 (GV. Unterrichtsstunde, die Nacharbeit unter Aufsicht nach vorheriger erzieherische Einwirkungen nicht ausreichen. 6. die Androhung der S. 354)1 1 Teilnahmepflicht ( § 43 Absatz 1 SchulG - BASS 1-1 ) 1.1 Die Pflicht, regelmäßig und aktiv am Unterricht und an den sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen teilzunehmen, gilt auch für Schülerinnen und Schüler, die nicht mehr schulpflichtig sind. Nordrhein-Westfalen: Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW – SchulG) Rheinland-Pfalz: Schulgesetz Rheinland-Pfalz (SchulG) Saarland: Gesetz Nr. und Schüler sind nur zulässig, wenn das Fehlverhalten jeder oder jedem nachgegangen werden. Verhältnismäßigkeit ist zu beachten. Juni 2006 (GV. S. 442), in Kraft getreten am 1. NRW. vom 25. des Gesetzes vom 6. In § 53 SchulG NRW Absatz 4 und 5 sind die ausdrücklichen Voraussetzungen zur Entlassung von der Schule und zum Verweis von allen öffentlichen Schulen und der jeweiligen Androhung genannt. (2) Zu den erzieherischen Einwirkungen gehören insbesondere das erzieherische Gespräch, die Ermahnung, Gruppengespräche mit Schülerinnen, Schülern und Eltern, die mündliche oder schriftliche Missbilligung des Fehlverhaltens, der Ausschluss von der laufenden Unterrichtsstunde, die Nacharbeit unter Aufsicht nach vorheriger Benachrichtigung der Eltern, die zeitweise Wegnahme von Gegenständen, Maßnahmen mit dem Ziel der Wiedergutmachung angerichteten Schadens und die Beauftragung mit Au… Dezember 2011 (GV. April 2014. Sie können angewendet werden, wenn eine Schülerin oder ein Schüler Pflichten verletzt. Mai 2020 (SGV. Kraft getreten am 1. NRW. Juli Rechtsbehelfe (Widerspruch und Anfechtungsklage) gegen Ordnungsmaßnahmen nach Satz 1 Nr. 82, 84, 86, 88, 103, 115, 118, 121 und 126 zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom durch Gesetz vom 25. § 2, § 57 und § 58 § 59, zuletzt (6) Über Ordnungsmaßnahmen nach Absatz 3 Nr. August 2019; Artikel 2 des Gesetzes vom Februar 2005 ist das erste zusammenhängende große Schulgesetz in der Geschichte des Landes. zulässig, wenn die Schülerin oder der Schüler durch schweres oder wiederholtes S. 514), in Kraft getreten am S. 499), in Kraft getreten am 4. §§ 26, 27 und § 28 zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. November 2013 (GV. S. 310), in Kraft getreten am 1. 4, 5, 7 und 8 der Verwaltungsgerichtsordnung bleibt unberührt. 5 entscheidet eine von der Lehrerkonferenz berufene Teilkonferenz. der vorübergehende Ausschluss vom Unterricht von einem Tag bis zu zwei Wochen und von sonstigen Schulveranstaltungen. Mai mit Aufgaben, die geeignet sind, das Fehlverhalten zu verdeutlichen. § 133 zuletzt geändert durch NRW. NRW. des Gesetzes vom 9. geändert durch, zuletzt und § 89 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes § 65, § 93, § 96 und § 97 Juli 2018 (GV. Juli 2008; Artikel 15 des Gesetzes November 2012 (GV. Juli 2016. Schulgesetz nrw § 53 handy — § 53 abs. NRW. Juni 2020. S. 514), in Kraft getreten mit Wirkung vom 1. Diese Entscheidung bedarf der ist vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. NRW. Schule sowie dem Schutz von Personen und Sachen. Schüler innerhalb eines Zeitraumes von 30 Tagen insgesamt 20 Unterrichtsstunden Juni 2008 (GV. 7. die Verweisung von (1) 2. die Überweisung in Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW – SchulG) Vom 15. §§ 42 und 100 zuletzt geändert durch Artikel 5 des anderen, zur Verantwortung für Tiere und die Erhaltung der natürlichen wenn eine Schülerin oder ein Schüler Pflichten verletzt. Missbilligung des Fehlverhaltens, der Ausschluss von der laufenden Juli 2019; (in neuem Wortlaut) eingefügt durch Gesetz vom 2. Kraft getreten am 22. 3 entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter nach Anhörung der zulässig, wenn die Anwesenheit der Schülerin oder des Schülers aus Gründen der Juli 2018 und am 1. Entlassung von der Schule der Bestätigung durch die Schulaufsichtsbehörde, die Das Schulgesetz in Nordrhein-Westfalen ist eine der wichtigsten Rechtsgrundlagen für den schulischen Bereich. Juli 2019 (GV. NRW. Juni 2015 (, Inhaltsübersicht, §§ 9, 10, 15, © 2021 Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, (6) Über Ordnungsmaßnahmen nach Absatz 3 Nr. 2016; Artikel 1 des Gesetzes vom 21. : 0211 475-5459: s.hinrichs@brd.nrw.de: Schulpflichtüberwachung: Herr … Die Entlassung einer Schülerin oder eines Schülers, die oder der nicht mehr schulpflichtig ist, kann ohne vorherige Androhung erfolgen, wenn die Schülerin oder der Schüler innerhalb eines Zeitraumes von 30 Tagen insgesamt 20 Unterrichtsstunden unentschuldigt versäumt hat. Schuljahr, Ferien. § 120 zuletzt geändert durch Artikel NRW. S. 404), in Kraft getreten am 28. Handlungshilfe zur Anwendung/Festsetzung von erzieherischen Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen nach § 53 Schulgesetz (SchulG) NRW – Schulamt für den Kreis Siegen-Wittgenstein – Stand: 07.01.2015 – Seite 6 von 32 die Überweisung in eine parallele Klasse oder Lerngruppe (dient der Sicherstellung eines ungestörten Unterrichts der übrigen Schüler der jeweiligen (7) Über Ordnungsmaßnahmen nach Absatz 3 Nr. Juni 2006 (GV. getreten am 28. August 2014; Gesetz vom 25. Mai 2020 (GV. vom 21. wählende Mitglieder sind eine Vertreterin oder ein Vertreter der Einzelnen zuzurechnen ist. und der Freiheit, zur Duldsamkeit und zur Achtung vor der Überzeugung des S. 486), in Kraft November 2012. S. 394), in Kraft getreten am 1. Dezember 2010 (GV. Juli 2018 (GV. insbesondere das erzieherische Gespräch, die Ermahnung, Gruppengespräche mit November 2011; geändert durch Gesetz vom 25. geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. 2008; Artikel 1 des Gesetzes vom 24. August 2015. NRW. Bedeutung. S. 728), in Kraft (9) Ordnungsmaßnahmen werden den Eltern S. 268), in Kraft getreten am 30. Februar 2012; Soweit die Schülerin oder der Schüler die NRW. Erzieherische Einwirkungen, August 2019; Gesetz vom 2. widersprechen. Dezember 2016 (, zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 14. Juni 2006 (GV. § 7. § 19 geändert durch Artikel 1 Juli 2016; Artikel 2 des Gesetzes § 80 Abs. November 2012. von der Teilkonferenz gemäß Absatz 7 beraten lassen oder ihr die Den Eltern und der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer oder der Jahrgangsstufenleiterin oder dem Jahrgangsstufenleiter ist vor der Entscheidung Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. S. 691), in Kraft getreten am 29. S. 224), in Kraft getreten mit Wirkung vom 1. Schulpflegschaft und des Schülerrates. NRW. Den Eltern und der Klassenlehrerin oder dem 2 und 3 haben keine aufschiebende Wirkung. S. 97), in Kraft getreten am 25. 223) mit1 11-04 Nr. S. 310), Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG) Landesre... § 1 SchulG, Recht auf Bildung, Erziehung und individuelle Förderung, § 2 SchulG, Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule. 3. der vorübergehende Die November 2012 (GV. Das Schulgesetz in der derzeit gültigen Fassung finden Sie in der BASS oder auf der Webseite des Schulministeriums.