Corona: Höchstgericht weist Klage von Schülern gegen Abitur-Prüfungen ab. 1 GG sowie das Schulwesen aus Art. , Mün­chen, REDEKER SELLNER DAHS Die diesjährigen Abiturient:innen könnten ihr Abitur ohne Prüfungen bekommen. „Wie kann man denn erst versprechen, dass man die Klausuren an unsere Lage anpasst und sie dann wirklich UM SO VIEL MEHR schwieriger machen als in den Jahren davor?“, fragt eine Userin. Abitur in Ehingen Corona-Abi: So lief der erste Prüfungstag an den Ehinger Gymnasien ab An den vier Gymnasien in Ehingen startet am Dienstag das Abitur mit der Deutschprüfung. Drei Abiturientinnen erzählen, wie es ist, während der Corona-Pandemie den Schulabschluss zu machen – wenn man sich mit seiner Schwester ein Zimmer teilen muss, sich in … Es gäbe bei Verfassungsmäßigkeit der Pandemiemaßnahmen weder einen Anspruch auf die Anfertigung der Abiturarbeiten zu den ursprünglich vorgesehenen Terminen noch einen Anspruch auf das Verschieben der Prüfungen. Inwieweit und unter welchen Voraussetzungen die Abiturprüfungen in der Hochzeit der Corona-Pandemie durchzuführen sind, hängt maßgeblich vom verfassungsrechtlichen Hintergrund ab. Im Rahmen der Prüfungsanfechtungen müssten die Gerichte die Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen entscheiden, soweit diese bis dahin nicht ohnehin bereits vielfach durch Gerichte geprüft worden sind. Abitur im Corona-Ausnahmezustand: Das müssen Schüler, Eltern und Lehrer in Baden-Württemberg wissen Schwierigere Aufgaben als sonst waren auf keinen Fall vorgesehen. , Andere fordern bei Abiturprüfungen einen generellen "Corona-Notenbonus" für diesen Jahrgang - doch auch hier wäre nicht auszuschließen, dass dies zum Malus für die Absolventen würde. Erst einmal habt ihr mindestens zwölf Jahre Schule hinter euch gebracht, die kann auch das bösartigste Virus euch nicht nehmen. Vielen Dank für Ihren Beitrag! Da Prüfungen schon außerhalb der Corona-Zeit nicht selten unter unzumutbaren und rechtswidrigen Bedingungen erfolgen, erscheint es fraglich, ob ein kaputtgespartes Bildungswesen einen ordnungsgemäßen Prüfungsverlauf während der Coronakrise zu gewährleisten vermag. Jonas ging als Einser-Schüler in die Prüfung – heraus kam er irritiert und frustriert angesichts einer Aufgabe, die selbst ihn vor Rätsel stellte. „Gk“ heißt Grundkurs, und in einem solchen saß auch Jonas, Abiturient eines Kölner Gymnasiums, der sich bei dieser Zeitung gemeldet hat. Die Prüflinge werden sich an Eingängen oder Toiletten begegnen. Prüfungsrecht in der Corona-Zeit: 1 Grundgesetz (GG) und der Gleichheitsgrundsatz aus Art. Köln, HSA Rechtsanwälte Hentschke & Partner PartmbB Das Kulturministerium argumentiert mit Rechtssicherheit. , Wahrscheinlich werden sich die Prüfungsbehörden wie auch sonst eher wenig um die verfassungsrechtlich verankerten Prüfungsbedingungen kümmern und die Prüfungen pragmatisch nach Gutsherrenart durchführen, um anschließend Gerichtsverfahren in Kauf zu nehmen – in der Hoffnung, dass eine dezidierte juristische Aufarbeitung durch die Gerichte aus politischen Gründen nicht erfolgen wird. Noch vor wenigen Wochen meinte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Ende Dezember, das Abitur 2021 gehöre zu den „Unwägbarkeiten“ der Pandemie. Nach Vorstoß der USA - Impf­stoff­pa­tente zur Bekämp­fung der Pan­demie aus­setzen? Er verwies darauf, dass im ablaufenden Jahr 2020 trotz der Corona-Pandemie deutschlandweit ein reguläres Abitur ermöglicht worden sei. 1 GG vereinbar, da die ohnehin schon problematische Vergleichbarkeit der Bewerber für Studien- und Ausbildungsplätze endgültig verzerrt werden würde. In ihren Abiturklausuren waren in den vergangenen Tagen Tausende Schülerinnen und Schüler gefordert. Die Corona-Maßnahmen sind massiv grundrechtsrelevant – auch soweit sie angehende Abiturienten betreffen. Unterrichtsleistungen könnten als Notengrundlage dienen. Sollten Infektionszahlen weiter steigen, fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft von Abiturprüfungen abzusehen. In der Phase vor Absolvierung der Abiturprüfungen sind die Möglichkeiten der Absolventen eher begrenzt. Der Autor Dr. Arne-Patrik Heinze ist Rechtsanwalt im Öffentlichen Recht mit einem Schwerpunkt im Hochschul- und Prüfungsrecht und als Fachautor aktiv. Historisches Urteil des Verfassungsgerichts : Die Jüngeren können noch mehr Rechte einklagen. . Abitur in Niedersachsen ab heute: Corona-Testpflicht vor Prüfungen aufgehoben mit dringendem Appell. Nach der Reise mit meiner Mutter würde ich ein Jahr in Berlin jobben und dann nach New York ziehen, um dort weiter zu … Abitur in Zeiten von Corona: Reifezeugnis zweiter Klasse? 7 GG und das Erziehungsrecht der Eltern aus Art. Ber­lin, Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord) Abitur im Corona-Jahr: Massenhaft Klagen über zu schwierige Mathe-Aufgaben Verlosung von Schulplätzen : Kölner Eltern gehen in den organisierten Widerstand , https://www.lto.de/persistent/a_id/41367/ (abgerufen am: Diese hätten sich dann mit den Corona-Vorgaben in Kollision zu den vorgesehenen Prüfungsabläufen sowie etwaigen Kompetenzfragen auseinanderzusetzen. Doch die Kultusministerkonferenz hat sich bereits im Januar darauf verständigt, dass die Prüfungen regulär stattfinden und dies noch einmal Anfang April bekräftigt. Sie habe zehn Seiten geschrieben. Nicht nur im Zusammenhang mit dem Abi sind umfangreiche Entschädigungsansprüche denkbar. Digitale Abiturprüfungen sind gesetzlich nicht vorgesehen und bergen zudem eine zu große Gefahr für Täuschungsversuche. Schülerinnen und Schüler aus dem Zollernalbkreis berichten von der schriftlichen Deutschprüfung. Es ist schwer vorstellbar, wie vorgegebene Abstände eingehalten werden sollen. Hannover, 19.04.21: Trotz vieler Unsicherheiten in der andauernden Corona-Krise startet Niedersachsen an diesem Montag mit der schriftlichen Klausur im Fach Geschichte in das Abitur… Trotz widriger Umstände. Aber wir waren sehr gut vorbereitet, trotz Corona. Werden Prüfungen verschoben, sind Entschädigungsansprüche zum Beispiel aus Amtshaftung oder objektiver Unrechtshaftung denkbar. Reifeprüfung in der Pandemie So unfair wird das Corona-Abitur. Eine Wahlmöglichkeit zwischen verschiedenen Aufgaben sei den Prüflingen verwehrt gewesen.Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte stets erklärt, dass man den Abschluss im Jahr der Pandemie zwar mit dem früherer Jahre vergleichen können müsse, dass man jedoch den Schülerinnen und Schülern durch größere Wahlmöglichkeit und eine längere Vorbereitungszeit entgegenkommen wolle. 3 Abs. Abitur in Corona-Zeiten: Es wird eine Klagewelle geben. Rechts­an­walt (m/w/d) für den Be­reich Öf­f­ent­li­ches Recht / eu­ro­päi­sches und... Fortbildung Bau- und Architektenrecht im Selbststudium/online, Female Taxellence – unser digitaler Workshop für angehende Steuerexpertinnen, FORUM!Live: Technologie für morgen [Experten-Patentrecherche], Copyright © Wolters Kluwer Deutschland GmbH. 3 Abs. Aktualisiert: 20.04.2021 14:49 Vor allem an einem Punkt stören sich die Kritisierenden. Zudem ist er bundesweit als Repetitor bzw. Die Verschiebung der Prüfungen mittels einer einstweiligen gerichtlichen Anordnung mangels hinreichender Vorbereitung durch Unterricht erscheint kaum erreichbar, solange nicht das gesetzliche Mindestmaß an Anwesenheitstagen in der Schule, dessen Unterschreitung zum Nichtbestehen des Schuljahres führen würde, unterschritten ist. Die seit Montag laufenden Abiturprüfungen in Berlin können nach einer Gerichtsentscheidung wie … Schüler fürchten ein Pudding-Abitur, die Bundesländer suchen eine Strategie, damit das Abitur 2021 keinen Corona-Stempel bekommt. Bei prüfungsrechtlicher Betrachtung werden die Abiturprüfungen im Jahr 2020 sicherlich mancherorts rechtswidrig erfolgen. Wegen Corona droht vielen Schülern, schlecht vorbereitet ins Abitur zu gehen oder einen abgespeckten Abschluss zu machen – mit Nachteilen im späteren Leben. 2 Abs. Soweit 15 Personen in einem Raum ihre Prüfung schreiben sollen, ist das mit den üblichen Corona-Vorgaben kaum vereinbar. Selbst bei unterschiedlichen Ankunftsvorgaben vor festgelegten Prüfungsräumen werden Prüflinge sicherlich früher erscheinen und somit ihren prüfungsrechtlichen Obliegenheiten gerecht werden. 21.04.2020 Das war jedenfalls vor Corona die Idee, wir planen das seit drei Jahren. Ihr Kommentar wird nun gesichtet. Die Diskussion über die Abitur-Prüfungen nimmt Fahrt auf: Der Berliner Landesschülerausschuss fordert, alle Prüfungstermine zu canceln. ), Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus Wir haben vier Schüler nach der Stimmung vor der großen Abschlussprüfung gefragt - vor 0 Minuten Im Vorfeld ist die Erwirkung einstweiliger Anordnungen möglich, um der Pandemiesituation angepasste Abiturprüfungsbedingungen zu gewährleisten, während im Nachhinein Prüfungsanfechtungen der Abiturergebnisse in erheblichem Maß zu erwarten sind. Ausnahmeverordnung für Geimpfte und Genesene - Wenige Wochen Ung­leich­heit. In Rheinland-Pfalz ist das Abi schon fast vorbei. 2 S. 1 GG staatlich in einem verhältnismäßigen Zeitrahmen stattfinden, weil etwaige Regelungen in den Landesschulgesetzen zu Zeitabläufen durch Spezialgesetze zum Gesundheitsschutz – wenn sie verfassungsgemäß und hinreichend bestimmt sind – sowie eine höherrangige Schutzpflicht aus Art. Sollte es überhaupt reguläre Abiturprüfungen geben? Und … Persönliche Daten anzeigen und bearbeiten, Übersicht über Ihre Newsletter-Einstellungen, Abonnements verwalten (inklusive KStA PLUS), Sie haben noch kein Konto?Hier registrieren, Abonnenten-Status:Zur Zeit kein aktives Abonnement, Als PLUS Abonnent haben Sie Zugang zu wöchentlich mehr als 250 KStA-PLUS-Artikeln, Sie haben Zugang zu mehr als 100 PLUS-Artikeln pro Woche und genießen unsere Premium-Artikelansicht, Kölner Schülerinnen und Schüler bei der Abi-Prüfung. Bereits außerhalb der Sondersituation durch eine Pandemie stehen Behörden und Justiz in nicht unerheblichen Bereichen vor dem Kollaps, so dass rechtliche Vorgaben nicht in rechtsstaatlicher Weise umgesetzt werden. Inwieweit und unter welchen Voraussetzungen die Abiturprüfungen in der Hochzeit der Corona-Pandemie durchzuführen sind, hängt maßgeblich vom verfassungsrechtlichen Hintergrund ab. Noch bis Ostern gab es immer wieder Forderungen, die Prüfungen für das Abitur und andere Abschlüsse wegen der Corona-Pandemie notfalls ausfallen zu lassen. In Niedersachsen hat am Montag das Zentralabitur begonnen. Wer das noch als internettypisches Gemecker abtun wollte, könnte nun ins Nachdenken geraten: Eine Textaufgabe im Fach Mathematik zieht den Protest auf Instagram massenweise auf sich. Fraglich ist allerdings, inwieweit das auf dem Papier dezidiert ausgeklügelte rechtsstaatliche System in der Praxis funktionieren wird. 6 GG tangiert. 2 Abs. Lehrerverbandspräsident Heinz-Peter Meidinger spricht im Interview über … In diesem Jahr jedoch setzt Corona hinter alle Feste ein dickes Fragezeichen. Das Abitur ist geschafft, ein Lebensabschnitt endet - und das will natürlich gefeiert werden. Mehr Zeit, weniger Stoff, großzügige Freischussregeln: Rund eine Million Schüler quälen sich in der Corona … In Hessen laufen die Abiturprüfungen unter verschärften Hygienebedingungen, Schleswig-Holstein hat sie komplett abgesagt. Doch die Entschädigungsverfahren werden bei meist mutlosen oder überlasteten Gerichten eher im Sande verlaufen. Meine Prognose: In gerichtlichen Prüfungsanfechtungen wird es einige erfolgreiche Verfahren in der Sache geben. Bei Nichtunterschreitung dieser Grenze genügt die Möglichkeit, dass Schüler sich selbst mittels Literatur auf die Prüfung vorbereiten können. 2 S. 1 GG verdrängt sind. Mancherorts sollen die Prüfungen zum Beispiel versetzt zu unterschiedlichen Zeiten beginnen und in den Räumen dürfen maximal 15 Schüler sitzen. Büffeln ohne Feiern: Abitur im zweiten Corona-Jahr. Der Zeitpunkt der Prüfung ist allerdings grundsätzlich nicht justiziabel, soweit die Prüfungen unter Berücksichtigung der Schutzpflicht für Leib und Leben aus Art. Wiesbaden – Zum zweiten Mal schreiben Hessens Abiturient:innen ihre Reifeprüfung unter Corona … Soweit Prüflinge allerdings besorgt sind, dass während der Prüfungen Gefahr für die eigene Gesundheit besteht, bestehen rechtliche Möglichkeiten. , Abitur in Corona-Zeiten – Herausforderung angenommen und bewältigt. Sollten aufgrund unzureichender Prüfungsbedingungen – mit oder ohne Prüfungsanfechtung – bei einzelnen Prüflingen Prüfungswiederholungen notwendig werden, könnten ebenso wie bei Verschiebungen der Prüfungen im Vorfeld Entschädigungsansprüche entstehen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die Einigung der Länder zum Abitur in der Corona-Krise begrüßt und hervorgehoben, den Abiturienten dürfe kein Nachteil entstehen. Kommt nach dem Abitur die Anfechtungswelle? In vielen europäischen Ländern stehen die Schulbehörden vor der Frage, wie sie die Abschlussklassen zu den Prüfungen führen sollen. Die Unsicherheit ist groß - nicht nur bei den Schülern. Eine durchgehende Lüftung durch offene Fenster wäre nicht hinreichend und zudem mit prüfungsrechtlichen Vorgaben zu Temperaturen, Lärm und anderen Kriterien unvereinbar. Rechts­an­walt (m/w/d) für den Be­reich Öf­f­ent­li­ches Recht / Sha­ring Eco­no­my /... Rechts­an­walt (m/w/d) im Be­reich Ver­wal­tungs- und Ver­ga­be­recht;... Wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter (w/m/d), Wis­sen­schaft­li­che Mit­ar­bei­ter (m/w/d) Öf­f­ent­li­ches Wirt­schafts­recht, Re­fe­ren­tin / Re­fe­rent (Voll­ju­ris­tin/Voll­ju­rist), Rechts­an­wäl­te (m/w/d) im Be­reich Pro­jects & Pu­b­lic Sec­tor. 1 Abs. Es besteht ein Einschätzungsspielraum der Legislative und der Exekutive. Diese ergeben sich durch Nachprüfungen, die durch Corona-Quarantäne notwendig geworden sind. gewährleisten, dass die Gesundheit hinreichend geschützt wird. 12 Abs. Und es ist auch nicht weniger wert, weil es Corona gab. Lüften, Abstand, Masken und Schnelltests: Der Abitur-Jahrgang 2021 ist am Dienstag unter Corona-Bedingungen in die Prüfungsphase gestartet. Arne-Patrik Heinze, LL.M. Letztlich kommt nur die Ausgestaltung der Prüfungsbedingungen mit erheblichem Aufwand in Betracht. Ohne Corona-Schnelltest zum Abitur: Die Prüfungsregeln sorgen für Verunsicherung. In dieser Sondersituation ist erst recht keine Besserung zu erwarten. So schnell geht ein Jahr vorbei – und so hartnäckig kann ein Virus sein: bereits zum zweiten Mal finden die Abiturprüfungen in Haigerloch im Schatten der Corona-Pandemie statt. Selbst bei Unterstellung der Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen, die im Wesentlichen auf dem Infektionsschutzgesetz beruhen, wären die Auswirkungen auf die Abiturprüfungen erheblich. Grundsätzlich sind Grundrechte als objektive Werteordnung im Sinne des Art. Unterdessen beschäftigt auch die Opposition das Abitur 2021. Ebenso wenig besteht ein Anspruch auf den Erhalt eines Abiturzeugnisses ohne Abiturprüfungen auf Basis des Durchschnittes der bisherigen Schulleistungen. Abi in Corona-Zeiten: Schüler fordern Abi-Absage. SPD-Bildungsexperte Jochen Ott weist in einem Brief an Yvonne Gebauer auf schwerwiegende logistische Probleme hin. „Am Vorabend war ich total aufgeregt und dachte, krass, morgen beginnt mein Abitur. Montag beginnen die Prüfungen. Auf dem Instagram-Account „Bildungsland NRW“ will das Bildungsministerium in Düsseldorf jugendnah für sich werben – gerade aber bezieht es seitens der Adressaten mächtig Prügel. Bisherige Gerichtsentscheidungen, in denen entscheidenden Fragen wie hinreichend bestimmte Ermächtigungsgrundlagen in Eilverfahren außer Acht gelassen wurden, lassen bereits eine derartige Tendenz vermuten. „Corona hat unsere Vorbereitungen für die Abiturprüfungen insofern beeinflusst, dass wir viel daheim gelernt haben, was man beim Lernen für das Abitur aber sowieso macht. Dass bei den Abi-Prüfungen überhaupt der Gesundheitsschutz hinreichend gewährleistet ist, bezweifelt Prüfungsrechtler Arne-Patrik Heinze. Sogar die Lehrerin habe den Kopf geschüttelt, erzählt er, und allesamt hätten sie sich gefragt, ob man etwa die Aufgaben von Grund- und Leistungskurs verwechselt habe. Das jüngste Klimaschutz-Urteil wird auf Jahrzehnte hinaus prägend sein. Schon eine der Abitur-Aufgaben im Fach Englisch, die sich auf das Gedicht eines nigerianischen Autors bezog, fanden viele Schülerinnen und Schüler unangemessen anspruchsvoll, vor allem im Corona-Jahr. Dieses Abitur ist keine gewöhnliche Abschlussprüfung - für Schüler und Lehrer. Auch wenn sich das viele wünschen, eine gute Idee ist es nicht. Abitur 2021: Unter Corona-Bedingungen gestartet Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare. In: Legal Tribune Online, Gastbeitrag von Dr. jur. Jedenfalls haben Prüflinge den Anspruch auf den Schutz ihrer Gesundheit, der mit dem Anspruch auf einen ordnungsgemäßen Prüfungsablauf in Einklang zu bringen ist. Pots­dam und 1 wei­te­re, avocado rechtsanwälte Bundesrat stimmt zu - Locke­rungen für Geimpfte und Gene­sene besch­lossen, Bundestag mit großer Mehrheit für Verordnung - Diese Locke­rungen für Geimpfte sollen kommen, NRW: Anwälte nicht in der Impf-Gruppe 3 - Schick doch die Refe­ren­darin. Rund 32.000 angehende Abiturienten müssen sich in den kommenden Wochen den Prüfungen stellen - erneut unter Corona … 08.05.2021 Für diese wird es unter anderem maßgeblich sein, inwieweit rechtswidrige Prüfungsbedingungen und Prüfungsabläufe frühzeitig gerügt worden sind, weshalb frühzeitige Rügen unbedingt erfolgen sollten. Kommt nach dem Abitur die Anfech­tungs­welle? Dozent im Öffentlichen Recht tätig – im kommerziellen Sektor sowie an Hochschulen. Zwei Experten geben ihre Einschätzung ab. „mathe abi im Gk war einfach versuchter mord“, schreibt eine andere Schülerin ein paar Einträge davor. , Ko­b­lenz, Vol­l­ju­ris­tin­nen und Vol­l­ju­ris­ten (m/w/d), Rechts­an­walt (m/w/d) im Be­reich Pro­jects & Pu­b­lic Sec­tor. Dann werden Gerichte darüber zu entscheiden haben, ob die Prüflinge bei mangelnder Einhaltung der Corona-Vorgaben durch die Behörden sich auf Verfahrensfehler berufen können und ihr normales Leistungspotential zum Beispiel wegen etwaiger Angst vor einer Ansteckung mit dem Virus aufgrund mangelnder Schutzvorkehrungen nicht abrufen konnten. Jetzt bin ich erleichtert!“ Je nach Bundesland gibt es unterschiedliche Konzepte, die weitgehend unzureichend erscheinen. Die Maßnahmen der Bundesländer in Rücksprache mit der Bundesregierung zur Eindämmung beziehungsweise Kontrolle der Pandemie sind in erheblicher Weise grundrechts- und zumindest partiell unionsrechtsrelevant. Bezüglich der Abiturprüfungen sind insbesondere die Berufsfreiheit aus Art. Alle 67 angetretenen Schüler haben das Abitur am Gymnasium Birkenfeld bestanden. Jedenfalls ist den Prüflingen zu raten, die Missstände im Vorfeld und während der Prüfung zu rügen und in die Prüfungsprotokolle aufnehmen zu lassen, um der prüfungsrechtlichen Mitwirkungspflicht nachzukommen und sich eine Prüfungsanfechtung offenzuhalten. Die Maßnahmen der Bundesländer in Rücksprache mit der Bundesregierung zur Eindämmung beziehungsweise Kontrolle der Pandemie sind in erheblicher Weise grundrechts- und zumindest … Letzteres ist in den Landesschulgesetzen nicht vorgesehen und wäre zudem kaum mit dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. Corona-Abitur ist rechtswidrig Es gibt auch nach 4 Wochen Schul-Lockdown keinerlei zentrale Vorgabe seitens der Kultusministerien, was als Mindeststandard erforderlich ist, … Die Vorgaben des Kultusministeriums zur Abiturprüfung in Hessen während der Corona-Pandemie stoßen allerorten auf Widerspruch. Aber in die Freude mischt sich leise Sorge: Was ist das Corona-Abi wirklich wert? 3 GG auch derivative beziehungsweise originäre Leistungsrechte, so dass verfassungsrechtlich zwar ein Prüfungsanspruch besteht. , Wegen Corona … Soweit im Vorfeld einer Abiturprüfung konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sicherheitsmaßnahmen nicht eingehalten werden, könnten einstweilige Anordnungen bei den Verwaltungsgerichten erwirkt werden. Interessant wird die Anfechtung der Abiturprüfungen im Nachhinein, soweit die Prüflinge ihren Rügepflichten im Vorfeld und während der Prüfung nachgekommen sind. Während im Alltagsleben 1,5 bis 2 Meter Abstand gehalten werden muss und dies durch Behörden zum Teil scharf kontrolliert wird, ist das in ohnehin schlecht ausgestatteten Schulen, in denen es oft an Seife und funktionierenden Toiletten mangelt, kaum denkbar. Ber­lin, HECKER WERNER HIMMELREICH Rechtsanwälte So müssen die Behörden zusätzlich zu den üblichen prüfungsrechtlichen Vorgaben (angemessene Raumtemperatur, kein Lärm, ordnungsgemäße Sitzmöglichkeit usw.) Abitur in der Coronakrise: Ungeprüft ins Leben?.